- Bei der Elefantinnenrunde 2019 diskutierten die Teilnehmerinnen darüber, was man unter geistigem Eigentum versteht, wie man es schützen und bei einer Rechtsverletzung vorgehen kann.
- Die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts und ein Drittel aller Jobs basieren auf der Nutzung von Patenten. Produktfälschungen verursachen einen immensen Schaden, nicht nur in finanzieller Hinsicht.
- Ein einziges Produkt und jeder Geschäftsauftritt vereint in sich eine Vielzahl von möglichen Schutzrechten, z.B. Patente, Designs, Marken und Urheberrechte. Nur wer sich vorher um den Schutz seines geistigen Eigentums kümmert, kann sich später gegen Nachahmer und Kopierer erfolgreich wehren.
Wer sich ohne Prüfung ein tolles Geschäftslogo designen lässt, seiner Firma einen klangvollen Namen gibt oder günstige Produkte aus dem Ausland weiterverkauft, riskiert teure Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten. Eine Firma wird erst durch ihre Rechte am geistigen Eigentum besonders wertvoll: Das Vertrauen in den Namen (also die Marke), Innovationen (geschützt durch Patente) und die äußere Form (als eingetragenes Design) sind wichtiger Teil der Vermögenswerte. Spätestens seit der Sendung „Höhle der Löwen“ geistern immer wieder Begriffe wie „Gebrauchsmuster“, „Patent“ und „Marke“ als relevante Investmentfaktoren umher. Im Rahmen meines Workshops „Grundzüge des geistigen Eigentums“ habe ich die Relevanz des geistigen Eigentums dargestellt und Einblicke in das komplexe Thema gegeben. Welche technischen und nicht-technischen Schutzrechte gibt es? Welche Vermögenswerte stecken dahinter? Und wie kann ich bei einer Rechtsverletzung vorgehen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung. Mein Ziel: Die Zuhörinnen für dieses Thema sensibilisieren und auf die weitreichenden Auswirkungen von Schutzrechten im beruflichen und privaten Bereich aufmerksam machen.
Unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ (auch „intellectual property rights“, kurz: IP) verbirgt sich − im Gegensatz zum Eigentum an körperlichen Gegenständen − ein ausschließliches Recht am immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung. Die wichtigsten technischen Schutzrechte sind Patente und Gebrauchsmuster. Zu den relevanten nicht-technischen Schutzrechten zählen Marken, Designs, Urheberrechte und Betriebsgeheimnisse.
Die richtige Idee – erfolgreich geschützt, gut vermarktet
Ein Beispiel für wertvolles geistiges Eigentum ist die Marke Coca-Cola, deren Wert sich laut Marktforschungsunternehmen auf etwa 70 Milliarden Euro beläuft. 1991 verkaufte das Biotech-Unternehmen Cetus Corporation die Rechte an seinen Patenten für ein DNA-Kopierverfahren für 266 Millionen Euro. Kary Mullis, der Entwickler des Verfahrens, erhielt 1993 den Nobelpreis für Chemie. Die Autorin der Harry-Potter-Romane, J. K. Rowling, hat ihre Fantasie in 22000 Kilogramm Gold verwandelt – ein echter IP-Zauber! An ihrem Urheberrecht verdiente sie 910 Millionen US-Dollar oder rund 807 Millionen Euro. Der Wert der Marke Harry Potter wurde auf 13,2 Milliarden Euro geschätzt.
Checkliste für neue Ideen
Wer innovativ ist und mit seinen Ideen auf den Markt möchte, muss sich vor Nachahmern, aber auch vor der eigenen Rechtsverletzung schützen. Die Gedanken sind frei. Somit sind (bloße) Ideen nicht schützbar. Ein erfolgreiches Produkt vereint üblicherweise eine Vielzahl von immateriellen Schutzrechten in sich: Produktname als Marke, Produktaussehen als Design, Technik als Patent. Zunächst muss daher geprüft werden, welche Schutzrechte in Frage kommen. Da in einigen Fällen die „Neuheit“ unabdingbare Voraussetzung ist (z.B. Patent oder Design), soll eine Erfindung grundsätzlich nicht am Markt vorgestellt werden, bevor der Schutz beantragt wurde.
Zudem ist es wichtig, im Vorfeld zu recherchieren, ob möglicherweise ältere Rechte Dritter beeinträchtigt werden und welche Risiken entstehen könnten. Dann gilt es, die sachliche und regionale Reichweite des Schutzes zu entscheiden und die Anmeldung beim zuständigen Amt einzureichen. Ist der Schutz offiziell erteilt, können Firmeninhaber über die Marktüberwachung erfolgreich gegen Nachahmer vorgehen und das geistige Eigentum sinnvoll vermarkten, beispielsweise durch Abgrenzungsvereinbarungen, Lizenzen oder Schutzrechtsübertragungen. Anhand praktischer Beispiele haben wir im Rahmen des Workshops über die teils erstaunlichen Entwicklungen und Auswirkungen von Schutzrechten und Innovation lebhaft diskutiert.
Deutschland als Vorreiter im Bereich Innovationen
In den Datenbanken der Patentämter lässt sich leicht recherchieren, was der aktuelle Stand der Technik ist, also welche Erfindungen und Innovationen es bereits gibt. Die Deutschen sind Erfinder! Die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts und ein Drittel aller Jobs basieren auf der Nutzung von Patenten. Bei Produktfälschungen, sogenannten Plagiaten, ist äußerste Vorsicht und Sensibilität geboten: Neben dem enormen volkswirtschaftlichen Schaden gibt es eine hohe Dunkelziffer an Unfällen, die auf gefälschte Ersatzteile zurückzuführen sind. Außerdem führen schadstoffbelastete Fake-Produkte und wirkstofflose gefälschte Medikamente zu erheblichen Gesundheitsschäden.
Je erfolgreicher ein Unternehmen ist, desto wichtiger ist der Schutz des geistigen Eigentums. Jeder, der am Markt auftritt, sollte sich der Chancen und Risiken, die in seinen Innovationen liegen, bewusst sein.
Illustration: Juliane Pieper
Autorin: Birgit Reiter, Rechtsanwältin und Medienmarketingfachwirtin
„Für mich ist die Elefantinnenrunde ein Blick über den Tellerrand auf interessante Frauen und inspirierende Themen.“
